Ausgabe: Mai-Juni 2024
InformationenDie Wahlen zum Europäischen Parlament
9. Juni 2024
Von Stefan Rappenglück, Professor an der Hochschule München
Nur mit der alle fünf Jahre stattfindenden Europawahl besteht die Möglichkeit der direkten demokratischen Legitimierung der EU-Politik für ihr Handeln und den daraus resultierenden Ergebnissen
Bei der Wahl zum Europäischen Parlament (EP) werden von den Bürgerinnen und Bürgern der EU-Mitgliedsländer vom 6. bis 9. Juni 2024 die 720 Abgeordneten des EP gewählt. In Deutschland werden am 9. Juni mit 96 Abgeordneten die meisten Vertreterinnen und Vertreter pro EU-Mitgliedsstaat bestimmt. Erstmals dürfen junge Menschen in Deutschland ab 16 Jahren an der Wahl teilnehmen.
Vieles, was in den beiden Standorten des Parlamentes – Brüssel und Straßburg – diskutiert und entschieden wird, scheint sehr weit weg von der Alltagswelt der Bürgerinnen und Bürger zu sein. Aber die Themen, mit denen sich das EP befasst, haben einen unmittelbaren Einfluss auf unseren Alltag, wie etwa im Verbraucherschutz, die Abschaffung der Roaming-Gebühren innerhalb der EU oder die aktuell diskutierte EU-Führerscheinrichtlinie. Die EU ist im Hinblick auf Umfang und Reichweite ihrer Kompetenzen weltweit eine einzigartige Vereinigung von 27 Mitgliedsstaaten mit circa 448 Millionen Bewohnern. Fast 70 Prozent aller nationalen Regelungen in den Mitgliedsstaaten basieren auf Entscheidungen der EU.
Zielsetzungen der EU
Neben dem Ziel eines Friedensprojekts hatte die EU von Beginn an noch zwei weitere Zielsetzungen: den Wohlstand in Europa zu sichern und zu einem Ausgleich zwischen den ärmeren und reicheren Staaten in der Gemeinschaft zu sorgen. Dieser Wohlstand beruht auf dem Konzept des Binnenmarktes mit seinen vier Grundfreiheiten: Freiheit des Dienstleistungsverkehrs, des Kapitalverkehrs, des Warenverkehrs und vor allem des Personenverkehrs. Als logische Ergänzung wurde die Wirtschafts- und Währungsunion mit einer gemeinsamen Währung eingeführt. In den letzten Jahren wurde die sogenannte „Europäische Säule sozialer Rechte“ eingeführt. An all diesen Projekten war das EP maßgeblich beteiligt.
Bayern in der EU
Bayern erhält aus einer Vielzahl von EU-Förderprogrammen finanzielle Mittel, zum Beispiel Europäischer Sozialfond, Europäischer Landwirtschaftsfond zur Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) oder europäische Forschungs- und Entwicklungsmittel für Hochschulen in Bayern. Jeder vierte Arbeitsplatz in Bayern steht im Zusammenhang mit dem Europäischen Binnenmarkt.
Herausforderungen
Die Wahl findet in schwierigen Zeiten statt.
Außen- und Sicherheitspolitik: Die EU hat bisher für dieses Politikfeld nur begrenzte Befugnisse und Ressourcen. Das EP hat keine Mitentscheidungsbefugnis. Durch die russische Annexion der Krim 2014 und des nun fast zweijährigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine ist sie zu einem zentralen Feld der EU-Politik geworden. Dringender denn je ergibt sich die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit und die Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik.
Migrationspolitik der EU: Durch die Krisen im Nahen Osten ist die Asyl- und Migrationspolitik zu einem beherrschenden Thema der EU und seiner Mitgliedsstaaten geworden. Die EU-Länder sind angesichts des demographischen Wandels und des Fachkräftemangels auf Migration angewiesen, zugleich haben allein im Jahre 2022 circa eine Million Menschen in der EU einen Antrag auf Asyl gestellt. Deutschland nimmt in der EU die meisten Flüchtlinge auf und ist inzwischen Migrationsland Nummer eins in der EU. Dem EP fällt bei der Gestaltung der Asyl- und Migrationspolitik eine große Rolle zu.
Energie- und Klimapolitik: Im European Green Deal (2019) wurde festgelegt, die Treibhausgasemissionen um 55 Prozent bis 2030 zu reduzieren. Die EU hat die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland verringert, fast 20 Prozent Energie eingespart und die Nutzung erneuerbaren Energien verdoppelt. Als Resultat konnten die bisherigen Winter ohne Gasengpässe überwunden werden.
Europarecht: Die EU basiert auf einer eigenen Rechtssetzung, dem Europarecht. In den vergangenen Jahren wurde von Mitgliedsländern zunehmend gemeinsam gefasste Beschlüsse der EU nicht umgesetzt und europarechtliche Entscheidungen nicht mehr akzeptiert. So wurden etwa in Ungarn Rechte der Medien beschnitten. Auch der Brexit wurde unter anderem mit der Knebelung durch das Europarecht legitimiert. Das EP sieht sich als Verfechter der europäischen Grund- und Menschenrechte in allen EU-Mitgliedsstaaten.
In den vergangenen Jahren konnten systemkritische EU-Gegner immer mehr Wahlsiege erringen und wurden an Regierungen beteiligt, zum Beispiel in Finnland, Italien, Schweden und Ungarn. Zunehmend zeigt sich eine Konfrontation zwischen einem liberalen, integrationsfreundlichen Kurs und Bewegungen, die die Bedeutung der eigenen Nation und Identität betonen.
Bei der Europawahl geht es daher um die Frage der zukünftigen Ausrichtung der EU und eine handlungsfähige EU, die weiterhin und nachhaltig Frieden, Sicherheit und Wohlstand sichert und für die unwiderrufliche Garantie gemeinsamer liberal-demokratischer Rechte in allen Mitgliedstaaten einsteht. Hierfür ist ein EP notwendig, das mit einem starken Mandat seiner Bevölkerung ausgestattet wird und ein klares Bekenntnis zur EU widerspiegelt.
Den Aufruf des Landeskomitees der Katholiken in Bayern finden Sie hier.
Bennofest 2024
Rund um den Münchner Dom
Beim Bennofest am 8. und 9. Juni rund um den Münchner Dom zeigt die katholische Kirche in ihrer ganzen Vielfalt in Münchens Fußgängerzone Präsenz. Die Räte, die City-Seelsorge, Orden und Verbände sowie Träger sozialer Arbeit laden ein zur Begegnung, zu Gesprächen und zu gemeinsamen Aktionen. Das Bennofest tut gerade in anstrengenden Zeiten allen Teilnehmenden gut und bietet einen „Schlüssel zu unseren Herzen“. Christoph Klingan, Generalvikar der Erzdiözese München und Freising sowie zuständig für die Seelsorgsregion München, und Hiltrud Schönheit, Vorsitzende des Katholikenrats der Region München, berichten über die Konzeption des Bennofestes.
Das Bennofest findet seit Jahren zeitgleich mit dem Münchner Stadtgründungsfest statt. Hat es sich bewährt, dass unsere Kirche Teil der großen „Partymeile“ ist?
Hiltrud Schönheit: Oh ja! Es ist ein gutes Gefühl, als Katholikinnen und Katholiken nicht nur ein Teil von Kirche, sondern als Kirche ein Teil der Gesellschaft zu sein und sowohl mit als auch in ihr fröhlich zu feiern. Das gilt auch und gerade in schwierigen Zeiten.
Welche Hauptbotschaft wollen Sie beim 2024 beim Bennofest vermitteln?
Generalvikar Christoph Klingan: Das Bennofest steht unter dem Motto „Schlüssel zu unseren Herzen“. Es ist uns wichtig, uns hier als katholische Kirche einladend zu präsentieren mit der Vielfalt unserer Angebote. Deshalb reicht die Bandbreite auch von spirituellen Akzenten bis hin zu kulturellen Elementen. Es ist ein bunter Mix an geistlichen, unterhaltsamen, informativen und interaktiven Angeboten, die Menschen ansprechen wollen und zeigen, was die Erzdiözese alles bietet. Mir erscheint das sehr wichtig, denn manchmal gerät etwas aus dem Blick, was wir als Kirche alles Positives tun. Mit unserem Einsatz leisten wir in vielfältigen Bereichen einen wertvollen Beitrag für eine soziale, lebenswerte und gerechte Stadtgesellschaft. Dabei sind wir nicht nur für die Katholikinnen und Katholiken da, sondern für alle Menschen. Das wollen wir auf dem Bennofest zeigen und dabei ganz besonders das Engagement unserer vielen Ehrenamtlichen in den Fokus rücken. Ohne sie wäre auch das Bennofest so nicht möglich. Ich bin sehr dankbar für dieses großartige Engagement.
Wirkt die Kirche durchs Bennofest „missionarisch“ in der säkularen Gesellschaft?
Hiltrud Schönheit: Selbstverständlich, wie immer, wenn Kirche öffentlich präsent ist. Das Bennofest schafft dabei Raum und Gelegenheit, um Menschen anzusprechen und den Dialog über christliche Werte, Nächstenliebe und Mitmenschlichkeit zu ermöglichen.
Können sich die verschiedenen katholischen Verbände und Einrichtungen beim Bennofest
lockerer präsentieren, als man es sonst von kirchlichen Strukturen erwarten würde?
Generalvikar Christoph Klingan: Beim Bennofest geht es um die persönliche Begegnung, niederschwellig und unkompliziert, mitten im Trubel der Münchner Innenstadt. Dieser ungezwungene Rahmen ermöglicht es uns als Kirche, unsere Botschaften und Aktivitäten auf leicht zugängliche Art und Weise darzustellen. Dieses besondere Setting ermöglicht uns auch, mit Menschen in Kontakt zu kommen, die sonst wenig Berührungspunkte mit Kirche und Glauben haben.
Wird beim Bennofest auch Lebenshilfe im weitesten Sinn durch die Präsenz in der City
ermöglicht? Etwa durch Gesprächsangebote, Beratungsmöglichkeiten etc.?
Hiltrud Schönheit: Natürlich. Ganz konkret Gesprächsangebote für Missbrauchsbetroffene, sowie allgemeine Seelsorgsangebote, zum Beispiel von den Orden, praktische Lebenshilfen der caritativen Verbände und viele weitere Angebote, die Unterstützung, Rat und Trost bieten.
Ist es manchmal schwierig für die Menschen an den Infoständen und bei den Aktionsangeboten, weil sie sich stellvertretend für ihre Kirche kritisieren lassen müssen?
Hiltrud Schönheit: Sind wir das als Kirchenmitglieder nicht mittlerweile gewöhnt? Müssen wir uns nicht alle rechtfertigen, dass wir „in dem Verein“ noch Mitglieder sind? Tatsächlich war jedoch die Stimmung in den vergangenen Jahren während des Festes so gut, dass laut der Standbetreiber nur selten Diskussionen zu kirchenkritischen Themen gesucht wurden.
Momentan fühlen sich viele Menschen wegen der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, aber auch infolge von Hunger und Naturkatastrophen in vielen Teilen der Welt deprimiert. Kann man angesichts des Leids überall eigentlich mit einem guten Gewissen
Kirchensteuermittel für ein Event wie das Bennofest ausgeben?
Hiltrud Schönheit: Hier möchte ich die Perspektive umdrehen: Kann man in dieser schwierigen Situation den Menschen ein fröhliches Fest wegnehmen? Ein Fest, das nur in einem großartigen, wunderbaren Miteinander zu verwirklichen ist und gelingen kann? Ich denke: nein. Das bedeutet nicht, dass wir nicht zugleich empathisch und solidarisch mit den Menschen sind, denen es nicht so gut geht wie uns.
Sie beide sind selbst fast jedes Jahr vor Ort. Was mögen Sie besonders am „Benno-Feeling“?
Hiltrud Schönheit: Viele interessante Gespräche, Begegnungen mit engagierten Menschen, und ganz besonders: die Unbeschwertheit, wenn es so gut läuft wie in den letzten Jahren!
Generalvikar Christoph Klingan: Interessante Menschen, tolle Aktivitäten, gute Musik, vielfältige Informationen, bestärkendes gemeinsames Beten und Feiern – das macht das Bennofest nach meiner Erfahrung aus. Und deshalb lohnt sich der Besuch immer!
Das Interview führte Gabriele Riffert.
Weitere Infos zum Bennofest finden Sie hier.
Die Bischof-Michael-Wittmann-Stiftung
Von sexualisierter Gewalt ist – leider – in den letzten Jahren immer mehr die Rede. Ein Verband, der sich im Schwerpunkt dieser Thematik (und damit einhergehenden Aspekten) annimmt, ist der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF). In der Oberpfalz, in der Stadt Amberg sowie im Landkreis Amberg-Sulzbach, gibt es ergänzend seit 26. Januar 2000 die Bischof-Michael-Wittmann-Stiftung, die mit ihren Erlösen die SkF-Arbeit unterstützt.
Benannt ist die Stiftung nach dem Regensburger Bischof Michael Wittmann (1760 – 1833), der auch als „Vater der Armen“ bekannt ist und sich unter anderem angesichts der Hungersnot 1816/17 besonders um die Armen gekümmert hat, für die er Teile seines Einkommens und väterlichen Erbes spendete. Vor allem Menschen mit Behinderung hatte ein mehrere Generationen späterer Verwandter im Blick: Bischöflich Geistlicher Rat Heiner Wittmann (1928 – 2017). Auch die Tätigkeit des SkF rückte immer mehr in seinen Fokus, weshalb er die Bischof-Michael-Wittmann-Stiftung gründete.
Diese greift dem SkF bei dessen vielen Tätigkeitsfeldern unter die Arme: Pflegekinderdienst, Adoptionsdienst, Notruf für Frauen, Fachstelle für sexualisierte Gewalt und Interventionsstelle, Frauenhaus, Betreuung nach dem Betreuungsgesetz, Vormundschaften und Pflegeschaften. (MB)
Michaelspreis 2023
Am 18. Juli 2023 wurde in München der erste „Michaelspreis für besonderes ehrenamtliches Engagement in der Bücherei“ durch den Sankt Michaelsbund und die Ehrenamtsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Eva Gottstein, MdL, verliehen. In ihrem Grußwort wies Gottstein auf die große Bedeutung ehrenamtlichen Engagements in den Büchereien für das Gemeinwesen hin: Diese seien Orte der Weitergabe von Bildung und Werten und daher unverzichtbar. Ihre Verbreitung in der Fläche Bayerns könne nur durch vielfältiges Ehrenamt gesichert werden.
Ausgezeichnet wurde die Katholisch-öffentliche Bücherei Niedernberg: Das dortige Team um die Leitung des Ehepaars Karla und Siegbert Hartlaub hatte mit Spendenaktionen, Transporten und eigener Hände Arbeit geholfen, die Bücherei St. Laurentius Ahrweiler nach der Zerstörung durch die Flut wieder aufzubauen. Die Gemeinde- und Pfarrbücherei Obertraubling erhielt den Michaelspreis für ihr vielfältiges und kreatives ehrenamtliches Engagement in der Leseförderung, gerade während der Corona-Pandemie. Und die Stadtbücherei Pocking wurde für ihr Projekt „Haarschneiden gegen Vorlesen“, das kindliche Leseförderung beispielhaft mit der Inszenierung von Literatur verband, geehrt.
Hallo, ich bin Jude
"Bücher über das Judentum füllen Bibliotheken. Also wozu noch so ein Buch? Damit vor allem Jugendliche einen gegenwartsbezogenen Eindruck von Juden, Judentum, Israel und der jüdischen Diaspora bekommen. Und dabei auch ein bisschen Geschichte." In seiner Textsammlung Hallo, ich bin Jude! hat Michael Wolffsohn wesentliche Beiträge für den Gebrauch in der Bildungsarbeit - wie etwa in Büchereien, Schulen, Volkshochschulen – zusammengestellt. Denn spätestens seit dem 7. Oktober 2023 und dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel sollte allen klar sein, dass für die Diskussion mit jungen Menschen eine faktensichere Handreichung für den effektiven Einsatz gegen Desinformation und Manipulation im öffentlichen Raum nötiger denn je ist, heißt es in der Pressemitteilung.
Dafür geht der Autor auf Grundlagen jüdischen Glaubens ein, was es eigentlich bedeutet, jüdisch zu sein, auf die Geschichte und Gedanken zu Antisemitismus, zu Israel, zu Erinnerungskultur und schließlich zu Friedenslösungen. Nicht zuletzt werden Vorschläge gemacht, wie der Nahost-Konflikt enden würde. (pm)
Wolffsohn, Michael (2024), Hallo, ich bin Jude. 160 Seiten, Kartoniert/Broschiert, Verlag Sankt Michaelsbund, 14,90 EUR.
Entdecke, wer dich stärkt
Texte, die Hoffnung und Stärkung fürs Leben spenden: Das 2024 erschienene Buch ist „eine Aufforderung, die hoffnungsvolle Botschaft unseres Glaubens in den kleinen und großen Dingen des oft herausfordernden Alltags (wieder) zu entdecken“, sagt Monsignore Georg Austen, Generalsekretär des Bonifatiuswerkes und Herausgeber der Anthologie.
Das Buch ist in Anlehnung an die Aufforderung der Diaspora-Aktion 2023 des Bonifatiuswerkes entstanden, nach den Kraftquellen des eigenen Lebens und Glaubens zu suchen. Dem Hilfswerk für den Glauben ist es ein Anliegen, in Kirche und Gesellschaft nachzuspüren, wo – bei allen Kriegen, Krisen und Konflikten – der Grund unserer Hoffnung liegt.
Für das Buch konnten namhafte Autorinnen und Autoren christlich-spiritueller Literatur gewonnen werden, darunter Esther Göbel, Stefan Gödde, Anselm Grün, Samuel Koch, Birgit Mock, Andrea Schwarz, der kürzlich verstorbene Notker Wolf und viele andere. Sie beschreiben in ermutigenden Texten Erlebnisse, Begegnungen und Erkenntnisse, die ihnen dabei helfen, neue Kraft im Alltag zu schöpfen. Sie geben inspirierende Einblicke, wie und wo sie in ihrem Leben dem Glauben an Gott begegnen. (pm)
Austen, Georg, Hg., (2024), Entdecke, wer dich stärkt. 156 Seiten, Kartoniert, Bonifatiusverlag, 16,00 EUR.
